Deutscher Beitritt abgelehnt

Mit der Mehrheit von FDP, CDU/CSU und SPD ist ein deutscher Beitritt zum neuen Atomwaffen-Verbotsvertrag im Deutschen Bundestag abgelehnt worden. Nur die Linken und die Grünen stimmten dafür; die AfD enthielt sich der Stimme. Damit bestätigt wurde die Annahme der Bundesregierung bestätigt, dass der neue Vertrag nicht das „angestrebte Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt tatsächlich und in nachprüfbarer Weise zu erreichen“ sei, wie schon im Mai durch die Bundesregierung geäußert.

bundestag.de: Beitritt zum Atomwaffen­verbots­vertrag abgelehnt
dasparlament.de: Wunsch und Wirklichkeit
bundestag.de: Zweifel am Atomwaffenverbotsvertrag

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