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Archiv der Kategorie: Hum. Völkerrecht
Schutz von Krankenhäusern in Konflikten
Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen und deren Personal sind leider keine neuen Themen die sich das ROte Kreuz widmet. Das IKRK beschäftigt sich seit einigen Jahren u.a. mit diesem Thema unter dem Motto „Health Care in Danger“ unter folgender Webseite: https://healthcareindanger.org/ Auch … Weiterlesen
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Völkerstrafgesetzbuch
Im Jahr 2002 wurde in Deutschland das Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) eingeführt. Zeit es einer genaueren Analyse zu unterziehen und ggf. aus bisherigen Verfahren zu lernen. Die Deutsche Bundesregierung plant eine Überarbeitung, wie ein Referentenentwurf verdeutlicht. bmj.de: Vorschläge zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts … Weiterlesen
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30 Jahre Jugoslawien-Tribunal
Der Deutsche Bundestag debattierte über eine Erfolgsbilanz: vor 30 Jahre wurde der sog. Jugoslawien-Strafgerichtshof gegründet. Grund genug darauf positiv zurückzuschauen gibt es durchaus. das-parlament.de: »Lehren für heute« : 30 Jahre Jugoslawien-Kriegsverbrechertribunal das-parlament.de: Kriegs-Verbrechen in Jugoslawien – Wie wurden sie vor … Weiterlesen
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Erkennungsmarken-Gesetz
Die Genfer Abkommen und ihre Zusatzprotokolle enthalten auch Regelungen, die die Vertragsstaaten bereits vor Ausbruch eines bewaffneten Konflikts vorbereiten sollten. Dazu gehört die Ausgabe von Erkennungsmarken an Kinder. Nach Art. 24 Absatz 3 des IV. Genfer Abkommens, sollten sich die … Weiterlesen
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Strafgerichtshof / Ukraine
das-parlament.de: Schuld und Sühne – Die Verfolgung russischer Kriegsverbrechen stößt auf Hindernisse das-parlament.de: Aus Politik und Zeitgeschichte – Krieg in der Ukraine
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Öffentliche Anhörung
Am 6. Februar 2023 fand im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zum Thema „Strafverfolgung und Beendigung von Straflosigkeit angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine“ statt. Die schriftlichen Stellungnahmen der Sachsverständigen und das Video der Anhörung sind über … Weiterlesen
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