Revolution 1918 in Oldenburg

Armbinde eines Angehörigen des Roten Kreuzes trägt den Stempel des Arbeiter- und Soldatenrates der Stadt Wilhelmshaven. Marinemuseum Wilhelmshaven, 2011


Die 1918er Revolution ging vom preußischen Wilhelmshaven aus und gelange sehr rasch auch nach Oldenburg. Hier wurde auch, aber nur für kurze Zeit, die rote Fahne auf dem Schloss und dem Elisabeth-Anna-Palais gehißt.

nwzonline.de: Als der Großherzog seine Macht verlor
nwzonline.de: Als die Räte an die Macht kamen
nwzonline.de: Zwei Wochen, die Deutschland dauerhaft veränderten

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Deutscher Beitritt abgelehnt

Mit der Mehrheit von FDP, CDU/CSU und SPD ist ein deutscher Beitritt zum neuen Atomwaffen-Verbotsvertrag im Deutschen Bundestag abgelehnt worden. Nur die Linken und die Grünen stimmten dafür; die AfD enthielt sich der Stimme. Damit bestätigt wurde die Annahme der Bundesregierung bestätigt, dass der neue Vertrag nicht das „angestrebte Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt tatsächlich und in nachprüfbarer Weise zu erreichen“ sei, wie schon im Mai durch die Bundesregierung geäußert.

bundestag.de: Beitritt zum Atomwaffen­verbots­vertrag abgelehnt
dasparlament.de: Wunsch und Wirklichkeit
bundestag.de: Zweifel am Atomwaffenverbotsvertrag

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DRK-Verbreitungsarbeit

Über die Arbeit der DRK-Konventionsbeauftragten wurde mit Unterstützung des Schauspielers Ludwig Trepte ein kleines Video erstellt.

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Kommentar DRK-Gesetz

Im September 2018 soll nun endlich die Kommentierung zum DRK-Gesetz erscheinen.

nomos.de: Voranzeige DRK-Gesetz

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Strafgerichtshof: Rückzug der Philippinen

Der philippinische Regierungschef hat angekündigt, dass sein Land sich vom Internationalen Stragerichtshof zurückziehen werden. Grund dafür sind wohl die eingeleiteten Vorermittlungen wegen Duertes scharfen Kampf eggen Drogenkriminelle.

spiegel.de: Duterte verkündet Austritt aus Internationalem Strafgerichtshof
zeit.de: Duterte kündigt Rückzug vom Internationalen Strafgerichtshof an

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Kindersoldaten

Bereits im Januar 2018 hatten die Linken- und die Grünen-Bundestagsfraktionen Anträge zum Verbot der Aufnahme von Jugendlichen unter 18 Jahren in die Bundeswehr gestellt. Hier der Verfahrensablauf.

bundestag.de: Rekrutierung von Minderjährigen für die Bundeswehr sofort beenden (Drucksache 19/475)
bundestag.de: Keine Rekrutierung Minderjähriger in die Bundeswehr (Drucksache 19/979)
bundestag.de: Beschlussempfehlung und Bericht (Drucksache 19/1747)
bundestag.de: Beratung der beiden Anträge im Plenum (Plenarprotokoll 19/18)

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