Dokumente zum humanitären Völkerrecht

Die dritte Auflage der Dokumente zum humanitären Völkerrecht – Documents on International Humanitarian Law ist Ende 2016 erschienen.

Bild: richardz-online.de
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Herausgegeben vom Auswärtigen Amt, dem Deutschen Roten Kreuz und dem Bundesministerium der Verteidigung, 2016, 1200 S, 28,50 Euro, ISBN 978-3-89665-710-7.

richarz-online.de: Dokumente zum humanitären Völkerrecht

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Jüdischer Friedhof Altona

Die Kultusministerkonferenz hat Ende Januar entschieden den Antrag bei der UNESCO zu stellen, den sephardisch-jüdischen Friedhof in Hamburg-Altona zum Weltkulturerbe zu erklären.

kmk.org: Jüdischer Friedhof Hamburg-Altona und Wikingerstätten Haithabu und Danewerk zum UNESCO-Welterbe nominiert
wikipedia.org: Jüdischer Friedhof Altona
www.jüdischer-friedhof-altona.de

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Newsletter Verbreitungsarbeit

Der DRK-Bundesverband gibt seit Januar 2017 einen kostenlosen Newsletter zur Verbreitungsarbeit an.

drk.de: Newsletter Verbreitungsarbeit

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Aktuelles zum Völkerstrafrecht

Die Zeitung für Internationale Strafrechtsdogmatik widmet in ihrer Dezemberausgabe dem Völkerstrafrecht einige Titel:
# Die Umsetzung der Beschlüsse von Kampala in Deutschland,
# Völkerstrafprozesse in Deutschland voranbringen – Eine rechtpolitische Betrachtung
# „Foreign Fighters“ und Kriegsvölkerstrafrecht
# Neue „gemischte“ Tribunale – ein Überblick
# Recent developments in the jurisprudence of the International Criminal Court
# Zur neueren Judikatur des Jugoslawienstrafgerichtshofes
# The “Lessons Learnt” process at the International Criminal Court – a suitable vehicle for procedural improvements?

zis-online.com: Download der Gesamtausgabe 12/2016

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Rücktritt vom Römischen Statut

Südafrika und Gambia haben im Oktober 2016 ihre Ankündigung umgesetzt und die nach Art. 127 Abs. 1 des Römischen Statuts erforderliche Rücktrittserklärung gegenüber dem VN-Generalsekretär abgegeben und werden damit im Oktober 2017 aus den Reihen der Vertragsstaaten des Römischen Statuts ausscheiden.

Update 16.11.2016:
# Ermittlungen gegen die USA wegen Kriegsverbrechen
# Russland streicht Unterschrift

bundestag.de: Der Internationale Strafgerichtshof
Implikationen des Rücktritts vom Römischen Statut

icc-cpi.int: President of the Assembly regrets withdrawal of any State Party from the Rome Statute and reaffirms the Court’s fight against impunity
tagesschau.de: Krisenstimmung in Den Haag
schmid-ol.de: Droht eine Austrittswelle beim IStGH

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Junge Bundeswehrrekruten

Immer mehr jüngere Leute gehen vor ihrem 18. Lebensjahr zur Bundeswehr. Während es in den 90er Jahren bis zu 400 Personen waren (Nov. 1995), waren es im November 2016 schon 1576 Minderjährige! Die aktuellen Zahlen stammen aus einer Antwort der Bundesregierung zum Thema „Minderjährige in der Bundeswehr“.
Sicher ist die Abschaffung der Wehrpflicht zu begrüßen, dass dann aber eine Vielzahl von Minderjährigen den Weg in die Bundeswehr findet, ist ernüchternd.

Die deutsche Bundesregierung hatte bei der Ratifizierung des Kindersoldaten-Zusatzprotokolls zur Kinderrechtskonvention im Jahre 2000 beschlossen, „dass der Beginn des freiwilligen Dienstes als Soldatin oder Soldat in den Streitkräften der Bundesrepublik Deutschland vom vollendeten 17. Lebensjahr an zulässig ist.“ (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2004 Teil II Nr. 30, 24.09.2004).

Zahler der Bundeswehr über minderjährige Rekruten

Zahlen der Bundeswehr über minderjährige Rekruten von 1991 bis 1999

spiegel.de: Zahl minderjähriger Soldaten erreicht Höchststand
bundestag.de: Mehr Minderjährige in der Bundeswehr
kindersoldaten.info: Minderjährige und Bundeswehr – Fakten, Risiken, Hintergründe

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