Der Bilfinger-Bericht

Am 6. August 1945 um 8:16 Uhr explodierte die als „Little Boy“ bezeichnete erste militärisch eingesetzte Atombombe über dem Zentrum von Hiroshima und traf die Stadt und die Menschen dort völlig unvorbereitet.

Auf seinen Vorschlag hin ersuchte der IKRK-Delegierte Fritz Bilfinger um die Genehmigung Hiroshima besuchen zu dürfen, um erste Maßnahmen zur Unterstützung der notleidenden Bevölkerung zu eruieren und vorzubereiten. Das IKRK war zu diesem Zeitpunkt aufgrund seiner Tätigkeiten für die alliierten und die japanische Kriegsgefangenen und Zivilinternierten bereits in Tokio mit einer Delegation vertreten.

Bilfinger traf nach Genehmigung der zuständigen Stellen am 29. August 1945 in Hiroshima ein und besichtigte sofort die notdürftig eingerichteten Notkrankenhäuser, die Tätigkeiten des Japanischen Roten Kreuzes und der öffentlichen Gesundheitsverwaltung von Hiroshima. Bereits einen Tag später schilderte er in einem eindringlichen Telegramm dem IKRK-Chefdelegierten in Japan die unvorstellbaren Zustände vor Ort. Das IKRK leitete die dringend notwendigen Sofortmaßnahmen ein, bei der die amerikanischen Streitkräfte am 8. September 1945 mit sechs Flugzeugen insgesamt 15 Tonnen an medizinischem Material nach Hiroshima brachten.

Fritz Bilfinger schrieb am 24 Oktober 1945 einen ausführlichen Bericht über seinen zweitägigen Aufenthalt in Hiroshima, der erstmals im Jahr 1996 veröffentlicht wurde. Er befindet sich im Original im Archiv des IKRK. Ein Faksimile des Originals wurde 2015 in der International Review of the Red Cross nebst allen dazugehörigen Anlagen abgedruckt.

Er ist ein Dokument der Zeitgeschichte und zeigt deutlich, dass die heutigen Anstrengungen des Roten Kreuzes zur Reduzierung, bis hin zur gänzlichen Abschaffung, von Atomwaffen einen konkreten Anlass hatte; die unbeschreibliche Not der Menschen in Hiroshima und Nagasaki nach den beiden Atombombenabwürfen. Es bleibt andauernde Aufgabe des Roten Kreuzes darauf hinzuwirken, den Einsatz dieser Waffen ächten zu lassen.

Literatur:
# ICRC report on the effects of the atomic bomb at Hiroshima. International Review of
the Red Cross, Nr. 899, Herbst 2015, S. 859-882 (nebst allen Anlagen)
# Marcel Junod: The Hiroshima disaster. International Review of the Red Cross, Nr. 230-
231, November-Dezember 1982, S. 329-344

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Die Genfer Abkommen und ihre Zusatzprotokolle

Im Zuge der Neuauflage (12. Auflage, 2019) der Textsammlung „Die Genfer Abkommen und ihre Zusatzprotokolle“ (vormals „Schlögel“) hat der ehemalige Delegierte und Rechtsberater des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, Dr. Hans-Peter Gasser, eine neue Einleitung verfasst. In dieser gibt der Autor einen kurzen, aber umfassenden Überblick über die geltende humanitäre Völkerrechtsordnung.

drk.de: Einleitung zur Textsammlung „Die Genfer Abkommen und ihre Zusatzprotokolle“.

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Erklärung zu Rassismus

Erklärung der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung über die Schaffung eines Umfeldes ohne Rassismus und Diskriminierung
Erklärung der IKRK und IFRC-Bewegung über die Schaffung eines Umfeldes ohne Rassismus und Diskriminierung

Die aktuelle Welle der Black-Lives-Matter-Bewegung und andere Proteste gegen Rassismus in den USA und anderswo haben tief verwurzelte historisch und systemisch bedingte rassistische Haltungen und Diskriminierung gegen Schwarze und People of Colour zu Tage gebracht – auch im humanitären Bereich und in unseren eigenen Organisationen. Die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung will ihren Beitrag dazu leisten, die erforderlichen Veränderungen aller Systeme, welche Menschen unterschiedlicher Hautfarben unterdrücken, zu erreichen.

In den letzten Wochen haben zahlreiche Kolleginnen und Kollegen aus der Bewegung über ihre eigenen Erfahrungen oder Wahrnehmungen hinsichtlich Rassismus und Diskriminierung berichtet. Viele haben ihre Solidarität bekundet. Es besteht ein klarer kollektiver Wunsch nach Gleichbehandlung und Würde für alle Menschen – für diejenigen, denen wir dienen, genauso wie für diejenigen, die mit uns dienen. Dieser Wunsch entspricht zudem einem weltweiten Aufruf für gleichen Zugang zu Nahrung, Unterkunft, Gesundheitsversorgung und Bildung sowie für eine umfassende Einhaltung des humanitären Völkerrechts für alle Menschen – darunter auch Migrantinnen und Migranten, indigene Völker und Minderheiten.

Einige der geführten Gespräche waren schmerzhaft und unangenehm. Sie legten nackte Wahrheiten über Rassismus und die damit verbundene Diskriminierung offen; tief verwurzelte Probleme im Zusammenhang mit einem Machtungleichgewicht, aber auch unmerkliche, heimtückische und unbewusste Ungleichheiten, die in unseren Strukturen und unserer Geschichte verankert sind.
Sowohl innerhalb des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) wie auch in der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften (IFRC) haben wir zugehört, dazugelernt und uns einigen schwerwiegenden und komplexen Fragen über diese Probleme innerhalb unserer Organisationen gestellt. Wir müssen uns verbessern – wir müssen besser sein und besser handeln.

Die Ablehnung jeglicher Diskriminierung steht im Mittelpunkt unserer Grundsätze und Werte. Unsere Prinzipien der Menschlichkeit und der Unparteilichkeit verlangen, dass niemand aufgrund von Nationalität, Rasse, religiöser Überzeugung, Klasse oder politischer Gesinnung diskriminiert wird. Dieser Aspekt ist entscheidend, wenn wir gewährleisten wollen, dass das Leiden jedes Menschen in Not gelindert werden kann. Unser Grundsatz der Neutralität bedeutet nicht, dass wir angesichts von Rassismus und Gewalt schweigen.

Die Grundsätze der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung bieten den ethischen, operativen und institutionellen Rahmen für unsere Arbeit als eine weltweit tätige Bewegung. Gestützt auf diese Grundsätze ist es unsere Pflicht, die Vielfalt zu fördern. Wir verpflichten uns zu einem weltweiten Einsatz, um die Rechte ausnahmslos aller Menschen zu fördern und zu schützen.

Die Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung verfolgt seit Langem Ansätze, die alle Menschen einschliessen. Die Struktur der nationalen Gesellschaften macht unser globales Netzwerk besonders einbindend für Menschen unterschiedlicher Hautfarben, ethnischer Herkunft und religiöser Hintergründe. Dennoch: Unsere humanitäre Arbeit und Finanzierung bedingen, dass wir unser eigenes Verhalten, unsere Praxis und unsere Strukturen immer wieder von Neuem prüfen und so sicherstellen, dass wir den höchsten Standards hinsichtlich der Einbindung aller und der sozialen Gerechtigkeit gerecht werden.

Vor allem aber müssen wir dafür sorgen, dass die Worte in eine sinnvolle Realität umgesetzt werden. Dazu ist ein umfassendes Engagement innerhalb der gesamten Bewegung erforderlich. Wir wissen, dass das Erreichen einer Vielfalt und echten Einbindung aller zunächst von unseren Organisationen ausgehen muss. Wir müssen besser verstehen, welche Verbindungen zwischen Diskriminierung, Machtungleichgewicht und Benachteiligung bestehen. Wir müssen die systemischen Hindernisse abbauen, die dazu führen können, dass Kolleginnen und Kollegen aufgrund ihres Geschlechts, ihrer ethnischen, rassenbezogenen oder kulturellen Herkunft nicht gleichbehandelt werden. Wir haben erkannt, dass wir in dieser Hinsicht mehr tun müssen.

Aus diesem Grund wollen wir im Namen der Führung des IKRK und der IFRC klarstellen: Wir verurteilen Rassismus in allen seinen Formen klar und unzweideutig, und wir verpflichten uns dazu, Massnahmen einzuleiten, um ein Umfeld innerhalb unserer Bewegung zu schaffen, in dem keine Diskriminierung mehr existiert. Dieses Vorgehen umfasst folgende Schritte:

Wir wollen auf allen Ebenen auf eine individuelle, strukturelle und kulturelle Veränderung hinarbeiten, damit es in Zukunft in unseren Organisationen keine Form der Diskriminierung, Intoleranz oder Ausgrenzung aufgrund ethnischer Zugehörigkeit oder anderer Ursachen mehr gibt.
Wir wollen ein unterstützendes, sicheres und integratives Umfeld aufbauen, um weiterhin ehrliche Gespräche über Rassismus und Diskriminierung zu fördern. Dazu gehört auch, dass wir schwierigen Fragen nicht aus dem Weg gehen, denn so können wir das gegenseitige Vertrauen, den Respekt für einander und die Akzeptanz für die Vielfalt unserer Mitmenschen verbessern. Zudem müssen wir unser Verständnis und unsere Unterstützung für eine bessere Praxis innerhalb der Bewegung stärken und allen ermöglichen, angehört und respektiert zu werden. Ein wesentlicher Aspekt ist hierbei das Ziel, jegliche Kultur der Angst und der Straffreiheit zu beseitigen.
Wir wollen die Opfer von Rassismus und Rassendiskriminierung unterstützen und aktiv mit sämtlichen Akteuren und Partnern auf allen Ebenen zusammenarbeiten, um die Voraussetzungen zu schaffen, unter denen die Sicherheit aller Menschen und Gemeinschaften, die von Rassismus oder Rassendiskriminierung betroffen sind, gewährleistet ist.
Wir wollen sicherstellen, dass unser institutioneller Rahmen und unsere statutarischen Pflichten jegliche Form der Rassendiskriminierung verhüten und streng verbieten, und dass Rassismus und Diskriminierung in unseren Verhaltenskodizes ausdrücklich verboten sind.
Wir wollen unsere Verpflichtung zur weiteren Umsetzung der Grundsätze unserer Bewegung erneuern. Diese Grundsätze zielen darauf ab, wahrhaft einbindende humanitäre Arbeit zu leisten und in unserer Tätigkeit einen Geist ethnischer Toleranz zu fördern.

Als ein konkretes Beispiel verpflichtet sich das IKRK dazu, klare und unzweideutige Erwartungen an seine Personalverantwortlichen zu übermitteln. Eine Reihe unterstützender Richtlinien und Praxisleitfäden wird gegenwärtig vom Führungsteam erarbeitet, um Fortschritte innerhalb der gesamten Organisation voranzutreiben. Das IKRK will zudem weiterhin getreu seinem Engagement die Bevölkerung an den Entscheidungen, die ihr Leben betreffen, teilhaben lassen und so Machtdynamiken und Ausgrenzungsmuster durchbrechen.

Die IFRC ihrerseits verpflichtet sich dazu, die einzelnen Punkte des auf der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz 2019 lancierten Versprechens für einen sicheren und inklusiven Arbeitsplatz zu erfüllen. In diesem Rahmen will die IFRC sicherstellen, dass die Organisation und die breitere Bewegung so sicher, einbindend und zugänglich wie möglich sind, dass Rassismus, wann und wo auch immer dieser auftritt, beseitigt und dass jede offene, verdeckte oder unbewusste Voreingenommenheit und Diskriminierung innerhalb des Systems angegangen wird. Dies ist wesentlich, um für die Einhaltung der Grundsätze zu sorgen und zu gewährleisten, dass alle Menschen mit Würde und Respekt behandelt werden.

Die Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung trägt eine Verantwortung für den Wiederaufbau gespaltener Gemeinschaften. Wir alle innerhalb der Bewegung sind geeint durch ein gemeinsames Ziel: Wir sind bestrebt, das Leben der Menschen, die von Konflikten, Katastrophen und Krisen betroffen sind, positiv zu verändern. Wir verpflichten uns, die Antriebskraft, die hinter diesem Ziel steckt, auch für den Umgang miteinander innerhalb unserer eigenen Organisationen zu nutzen. Wir setzen uns dafür ein, unsere Grundsätze hochzuhalten und unsere Bewegung so einbindend und zugänglich wie möglich zu gestalten – in Wort und Tat.

Jagan Chapagain
Generalsekretär
IFRC

Robert Mardini
Generaldirektor

1. Juli 2020

icrc.org: Erklärung der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung über die Schaffung eines Umfeldes ohne Rassismus und Diskriminierung

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Roter Löwe mit roter Sonne

Am 5. Dezember 1874 trat das Königreich Persien dem ersten Genfer Abkommen von 1864 bei; es war damit der erste außereuropäische Staat, der das Abkommen anerkannte. Zu diesem Zeitpunkt gab es in Persien noch keine dem Roten Kreuz vergleichbare Hilfsorganisation.

Erst das in der Region Bodschnurd (Nordost-Persien) im Jahr 1923 stattgefundene Erdbeben zeigte die Notwendigkeit der Gründung einer entsprechenden Hilfsgesellschaft. Der Direktor des Gesundheitsamtes, Amir-Alam, erwirkte in dieser Zeit die Genehmigung zur Gründung. So gründete sich am 30. April 1923 offiziell die Gesellschaft vom Roten Löwen und der roten Sonne. Sie wurde am 11. Dezember 1923 von der persischen Regierung anerkannt. Das IKRK anerkannte die Gesellschaft mit Schreiben vom 30. Mai 1924.[1]

Der Rote Löwe folgt sinnbildlich dem goldenen Löwen, der bereits um das Jahr 1000 von persischen Königen in Gebrauch war. Die Kombination aus Löwe und Sonne erschien dort als Sinnbild der Geschicklichkeit eines Kriegsherrn. Der Löwe ist ein bedeutendes Symbol im alten Orient, die Sonne gilt als Emblem der persischen Könige mit reinigender und entsühnender Kraft. Das Schwert hat hohe religiöse Bedeutung im Schiitentum, mit seiner heutigen vorwiegenden Verbreitung im Iran.

Auf der Haager Konferenz von 1899 intervenierten die Türkei (Roter Halbmond, seit 1876), Persien (Roter Löwe mit roter Sonne) und Siam (Symbol der Flamme zusammen mit dem Roten Kreuz) bezüglich ihrer gebräuchlichen Schutzzeichen. Die Konferenz nahm die Einwendungen zu Kenntnis, ohne daraus Schlüsse zu ziehen. Alle drei Staaten unterzeichneten die Texte ohne Vorbehalte.

Bei der Revision des I. Genfer Abkommens im Jahr 1906 wurden Stimmen laut die weiteren Schutzeichen neben dem Roten Kreuz anerkennen zu lassen. Die Konferenz einigte sich vorläufig darauf, dass das Schutzzeichen des Roten Kreuzes keinen religiösen Charakter besitzt. Persien, das Osmanische Reich und auch Ägypten meldeten entsprechende Vorbehalte an. Auch die Abschlussakte der zweiten Haager Friedenskonferenz von 1907 enthielt solche Vorbehalte. Erst mit der Kriegsgefangenenkonvention von 1929 wurden die bestehenden Zeichen dem Rotkreuz-Zeichen rechtlich gleichgestellt,
jedoch mit der Einschränkung, dass die Zeichen nur in den Ländern eingesetzt werden können, wo sie bisher auch in Gebrauch waren (Ägypten, Türkei und Persien). Diese Bestimmung sind auch 1949 bei der Revision der bestehenden Abkommenstexte so übernommen worden.

Nach der sogenannten „Islamischen Revolution“ im Jahr 1979 teile die neue Regierung des Iran am 4. Juli 1980 zunächst dem IKRK mit, dass im Iran nunmehr ausschließlich der Roten Halbmond als Schutz- und Kennzeichen genutzt wird. Folglich ändere die Nationale Gesellschaft ihren Namen in „Gesellschaft des Roten Halbmonds von Iran“.

Am 5. September 1980 teilte die iranische Regierung dann auch dem Schweizerischen Bundesrat, Depositar der Genfer Abkommen von 1949, den Zeichenwechsel mit. Die iranische Regierung behielt sich dabei ausdrücklich ein Wiedergebrauch des alten Zeichens vor. Der Schweizerische Bundesrat informierte am 20. Oktober 1980 alle Vertragsstaaten der Genfer Abkommen von dieser Änderung.[2]

Mit dem Wegfall der Benutzung des Roten Löwens mit der roten Sonne durch den Iran ist das Schutzzeichen nicht ungültig geworden! Bestimmungen über Wirksamkeiten von Symbolen oder Einschränkungen des Gebrauchs würden ausschließlich einer Revisions- oder Ergänzungskonferenz der Genfer Konventionen und ihrer Zusatzprotokolle obliegen.

Bei den Beratungen zum III. Zusatzprotokoll (Neueinführung des Roten Kristalls, 2005) wurde eine Streichung des „alten“ Zeichens nicht diskutiert. Die Konferenz bestätigte sogar: „Durch dieses [neue] Protokoll werden die Bestimmungen (…) über die Schutzzeichen, nämlich das rote Kreuz, den roten Halbmond und den roten Löwen mit roter Sonne, bekräftigt und ergänzt“.[3]

Im österreichischen Rotkreuz-Gesetz (2008) ist das Schutzeichen weiterhin verzeichnet; das Gesetz enthält Schutzbestimmungen gegen eine missbräuchliche Benutzung aller Zeichen. Im schweizerischen Rotkreuzreglement (2015) und im DRK-Gesetz (Stand 2019) fehlen entsprechende Verweise auf den Roten Halbmond als auch auf den Roten Löwen mit roter Sonne.

Literatur:
# Parwitz Payandeh: Roter Löwe und Rote Sonne – Ein Beitrag zur Emblematik der Iranischen Gesellschaft vom Roten Löwen und der Roten Sonne. Düsseldorf 1972
# Francois Bugnion: Das Wahrzeichen des Roten Kreuzes – Geschichtlicher Überblick. Genf 1977
# Francois Bugnion: Red Cross, Red Crescent, Red Crystal. Genf 2007
# Werner Lade, Robert A. Fischer: Das Wahrzeichen der Roter-Löwe-und-Sonne-Iran Gesellschaft auf Briefmarken, Vignetten und sonstigen Sammlerstücken. o. O. 2020

[1] Revue Internationale de la Croix-Rouge et Bulletin international des Sociétés de la Croix-Rouge, Nr. 65, Mai 1924, Seite 375-387
[2] Auszüge der Revue Internationale de la Croix-Rouge, November-Dezember 1980, BAND XXXI, Nr. 6, S. 92 f.
[3] Bundesgesetzblatt, Jahrgang 2009, Teil II, Nr. 8, 23. März 2009

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Atomwaffen

Eine Abwägung zwischen atomarer Teilhabe und NATO-Konzept der atomaren Abschreckung findet derzeit auch in Deutschland statt (Thema: neue Militärflugzeuge).
Peter Rudolf von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat dazu eine umfassende Stellungnahme veröffentlicht, die ich zur Information und als Diskussionsgrundlage empfehle.

swp.de: Deutschland, die Nato und die nukleare Abschreckung

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Gesuchter Verdächtiger nach 25 Jahren gefasst

Nach über 25 Jahren auf der Flucht wurde im Mai 2020 in Frankreich Felicien KABUGA festgenommen. Er wird verdächtigt am Völkermord, Mittäterschaft am Völkermord, direkter und öffentlicher Aufstachelung zum Völkermord, versuchtem Völkermord, Verschwörung zum Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die zwischen dem 6. April und 17. Juli 1994 in Ruanda begangen wurden, beteilgt gewesen zu sein.

imct.org: Fallinformationen beim IMCT
tagesschau.de: Festnahme nach mehr als 20 Jahren Flucht

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