Schutz von Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am 21. September 2018 seine Empörung über die anhaltend hohe Zahl der Opfer unter der Zivilbevölkerung in Situationen bewaffneten Konflikte betont (S/PRST/2018/18).

un.org: Erklärung der Präsidentschaft des Sicherheitsrats

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VStGB: Ruanda-Urteil aufgehoben

Das erste Urteil nach dem deutschen Völkerstrafgesetzbuch wurde durch den BGH aufgehoben. Nun muss der damalige Prozess (Verfahrensdauer: 4 Jahre!) nochmals aufgerollt werden.

zeit.de: BGH hebt Urteil gegen ruandischen Rebellenführer auf
tagesschau.de: BGH hebt Urteil gegen Milizenchef auf

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Neue Publikation zum HVR

Im Berliner Wissenschafts-Verlag wird ab Herbst 2018 die neue Zeitschrift „HuV | Humanitäres Völkerrecht (Journal of International Law of Peace and Armed Conflict)“ jeweils in Dolppelnummer herausgegeben. Es sollen 4 Ausgaben (als 2 Doppelausgaben) pro Jahr erscheinen. Herausgeber ist das IFHV.

bwv-verlag.de: HuV | Humanitäres Völkerrecht
ifhv.de: JILPAC / HuV Issues

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Revolution 1918 in Oldenburg

Armbinde eines Angehörigen des Roten Kreuzes trägt den Stempel des Arbeiter- und Soldatenrates der Stadt Wilhelmshaven. Marinemuseum Wilhelmshaven, 2011


Die 1918er Revolution ging vom preußischen Wilhelmshaven aus und gelange sehr rasch auch nach Oldenburg. Hier wurde auch, aber nur für kurze Zeit, die rote Fahne auf dem Schloss und dem Elisabeth-Anna-Palais gehißt.

nwzonline.de: Als der Großherzog seine Macht verlor
nwzonline.de: Als die Räte an die Macht kamen
nwzonline.de: Zwei Wochen, die Deutschland dauerhaft veränderten

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Deutscher Beitritt abgelehnt

Mit der Mehrheit von FDP, CDU/CSU und SPD ist ein deutscher Beitritt zum neuen Atomwaffen-Verbotsvertrag im Deutschen Bundestag abgelehnt worden. Nur die Linken und die Grünen stimmten dafür; die AfD enthielt sich der Stimme. Damit bestätigt wurde die Annahme der Bundesregierung bestätigt, dass der neue Vertrag nicht das „angestrebte Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt tatsächlich und in nachprüfbarer Weise zu erreichen“ sei, wie schon im Mai durch die Bundesregierung geäußert.

bundestag.de: Beitritt zum Atomwaffen­verbots­vertrag abgelehnt
dasparlament.de: Wunsch und Wirklichkeit
bundestag.de: Zweifel am Atomwaffenverbotsvertrag

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DRK-Verbreitungsarbeit

Über die Arbeit der DRK-Konventionsbeauftragten wurde mit Unterstützung des Schauspielers Ludwig Trepte ein kleines Video erstellt.

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