Archiv der Kategorie: Hum. Völkerrecht

Ein weiteres Staatsschutzverfahren gegen zwei früher mutmaßliche Mitarbeiter des syrischen Geheimdienstes wurde vor dem Oberlandesgericht Koblenz begonnen (1 StE 9/19). Dabei handelt es sich um ein erstes Strafverfahren gegen Mitglieder der syrischen Assad-Regimes. Vorgeworfen werden den Angeklagten u.a. Verbrechen gegen … Weiterlesen →

Die Zeitschrift für Internationales Strafrecht (ZIS) hat in ihrer Ausgabe 12/2019 interessante Artikel zum Völkerstrafrecht und insbesondere deren Umsetzung durch deutsche Gerichte veröffentlicht: * Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Völkerstrafgesetzbuch (Dr. Frank Tiemann, Karlsruhe) * Recent developments in the jurisprudence … Weiterlesen →

Am 21. November findet an der Universität Osnabrück eine akademische Festveranstaltung statt aus Anlass des 70-jährigen Bestehens der Genfer Rotkreuz-Konventionen. Diese wurden 1949 von der Staatengemeinschaft verabschiedet, um die Brutalität des Krieges und das Leiden im Krieg einzudämmen und den … Weiterlesen →

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat sich zu den völkerrechtlichen Aspekten der türkischen Militäroperation mit dem Namen „Friedensquelle“ in Nordsyrien befasst. bundestag.de: Völkerrechtliche Aspekte der türkischen Militäroperation „Friedensquelle“ in Nordsyrien

Die Bundesregierung hat am 12. August 2019 eine umfassende kleine Anfrage von Bündnis90/Grüne beantwortet: bundestag.de: Praxis und opferschutzrechtliche Aspekte in völkerstrafrechtlichen Verfahren

Die Genfer Konventionen sind der Eckpfeiler des humanitären Völkerrechts, oft auch Kriegsgesetze genannt, die darauf abzielen, das Leiden in Zeiten bewaffneter Konflikte zu verringern. Dr. Helen Durham, Direktorin für internationales Recht und Politik beim Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK), … Weiterlesen →