Archiv der Kategorie: Hum. Völkerrecht

Auf Initiative mehrerer Länder ist eine Staatenerklärung ausgearbeitet worden, um den Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten besonders in urbanen Gebieten zu verbessern. Lesen Sie dazu das SWP-aktuell Nr. 42 von Wolfgang Richter und Lena Strauß. swp.de: Schutz der Zivilbevölkerung … Weiterlesen →

Die ARD hat einen spannenden Film (1:30 Min.) zum Thema Jugoslaiwenkonflikt und den daraufhin gegründeten Strafgerichtshof für Jugoslawien ausgestrahlt, den ich hier gerne empfehle. Zu Wort kommen dabei sowohl Opfer als auch Ankläger, Verteidiger und Angeklagte: In der ARD-Mediathek ist … Weiterlesen →

Am 22. Januar 2021 tritt der „Vertrag über das Verbot von Kernwaffen“ in Kraft. Inzwischen wurde dieser bereits von 51 Staaten ratifiziert und entfaltet bislang auch nur unter diesen Staaten seine Wirkung. Der völkerrechtliche Vertrag enthält ein umfassendes Verbot von … Weiterlesen →

Der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich am 5. Oktober 2020 u.a. mit der Frage der völkerrechtlichen Zulässigkeit des Drohneneinsatzes durch die Deutsche Bundeswehr beschäftigt. Die Stellungnahmen der Fachexperten, das Protokoll und ein Videomitschnitt auf der nachfolgenden Seite: bundestag.de: Einsatz … Weiterlesen →

Der Deutsche Bundestag hat sich in erster Lesung mit einem Antrag der CDU/CSU und SPD zum Thema „Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht straflos bleiben“ befasst. Nach Außenminster Maas sind bereits einige erfolgreiche Schritte zur Verbesserung des Menschenrechtsschutzes und der Internationalen … Weiterlesen →