Erstmals hat der Internationale Strafgerichtshof eine 9jährige Haftstrafe wegen Kriegsverbrechen für die Zerstörung von Weltkulturerbe im Jahr 2012 in Mali verhängt.
tagesschau.de: Lange Haft für Zerstörung von Weltkulturerbe
icc-cpi.int: ICC Trial Chamber VIII declares Mr Al Mahdi guilty of the war crime of attacking historic and religious buildings in Timbuktu and sentences him to nine years’ imprisonment
icc-cpi.int: Al Mahdi Case
Wird der Angriff auf den Hilfskonvoi der UNO und des Roten Kreuzes ein juristisches Nachspiel haben?
Wohl kaum, mein Tobias Ackermann vom IFHV in der Süddeuschen Zeitung.
sueddeutsche.de: Schutzlos unterm Halbmond
Krieg galt lange als selbstverständliches Mittel zur Durchsetzung außenpolitischer Interessen. Erst ab dem 19. Jahrhundert wurden internationale Konventionen geschlossen, um kriegerische Auseinandersetzungen einzuhegen. Im Lichte des Wandels des Kriegsgeschehens wurde das humanitäre Völkerrecht angepasst und erweitert. Auch heute stehen zentrale völkerrechtliche Kategorien auf dem Prüfstand. (Text bpb.de)
Seit dem ersten Einsatz von Atomwaffen im Jahr 1945 hat sich die Welt mit den katastrophalen Auswirkungen dieser Waffen befasst. Heute ist die Bedrohung durch diese Waffen zwar verblasst, jedoch wissen wir mehr als je zuvor über die Auswirkungen, die auch ein begrenzter Atomkrieg auf die Umwelt haben würde. Solange Atomwaffen existieren, bleibt eine Gefahr von beabsichtigten oder unbeabsichtigten nuklearen Detonation. Die neue Ausgabe der International Review of the Red Cross befasst sich mit Atomwaffen; dabei werden Perspektiven von Überlebenden, Journalisten, Schriftsteller, Anwälte, humanitären Ärzten und anderen Experten angesprochen.
icrc.org: The human cost of nuclear weapons
Soll das deutsche Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) überarbeitet und ergänzt werden? Der Bundestagsausschuss für Recht befasste sich in einer öffentlichen Sitzung mit diesem Thema.
Hier die Stellungnahmen der Sachverständigen:
bundestag.de: Stellungnahmen der Sachverständigen
bundestag.de: Keine Straflosigkeit bei Kriegsverbrechen – Völkerstrafprozesse in Deutschland voranbringen
das-parlament.de: Völkerstrafrecht im Fokus
