Archiv des Autors: Martin Schmid

30 Jahre Jugoslawien-Tribunal

Publiziert am 30.5.2023 von Martin Schmid

Der Deutsche Bundestag debattierte über eine Erfolgsbilanz: vor 30 Jahre wurde der sog. Jugoslawien-Strafgerichtshof gegründet. Grund genug darauf positiv zurückzuschauen gibt es durchaus. das-parlament.de: »Lehren für heute« : 30 Jahre Jugoslawien-Kriegsverbrechertribunal das-parlament.de: Kriegs-Verbrechen in Jugoslawien – Wie wurden sie vor … Weiterlesen →

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Erkennungsmarken-Gesetz

Publiziert am 2.5.2023 von Martin Schmid

Die Genfer Abkommen und ihre Zusatzprotokolle enthalten auch Regelungen, die die Vertragsstaaten bereits vor Ausbruch eines bewaffneten Konflikts vorbereiten sollten. Dazu gehört die Ausgabe von Erkennungsmarken an Kinder. Nach Art. 24 Absatz 3 des IV. Genfer Abkommens, sollten sich die … Weiterlesen →

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Strafgerichtshof / Ukraine

Publiziert am 6.3.2023 von Martin Schmid

das-parlament.de: Schuld und Sühne – Die Verfolgung russischer Kriegsverbrechen stößt auf Hindernisse das-parlament.de: Aus Politik und Zeitgeschichte – Krieg in der Ukraine

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Ukraine-Jahrestag

Publiziert am 18.2.2023 von Martin Schmid

Am 24. Februar 2023 jährt sich der Angriff Russlands gegen die Ukraine. Eine Auswahl von aktuellen Informationen: ardmediathek.de: Ukraine – Chronik eines Krieges ardmediathek.de: Anklage gegen Putin? – Die Spur der Kriegsverbrechen in der Ukraine zdf.de: auslandsjournal spezial: Ukraine – … Weiterlesen →

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Öffentliche Anhörung

Publiziert am 7.2.2023 von Martin Schmid

Am 6. Februar 2023 fand im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zum Thema „Strafverfolgung und Beendigung von Straflosigkeit angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine“ statt. Die schriftlichen Stellungnahmen der Sachsverständigen und das Video der Anhörung sind über … Weiterlesen →

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Uniting for Peace

Publiziert am 1.2.2023 von Martin Schmid

UNO-Resolution “Uniting for Peace“- Worum geht es? Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat bereits im Jahr 1950 entschieden, dass der Sicherheitsrat auch in dem sehr seltenen Fall von Uneinigkeit unter den fünf ständigen Mitgliedern („Veto“) stets handlungsfähig sein muss, wenn … Weiterlesen →