RkReÜAÜG

Publiziert am 9.6.2013 von Martin Schmid

Am 29. Mai 2013 ist das „Rinderkennzeichnungs- und Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesetz“ aus Mecklenburg-Vorpommern außer Kraft getreten. Es war mit 63 Buchstaben eines der längsten gültigen und gebräuchlichen zusammengesetzten Hauptwörter der deutschen Sprache. Kurzzeitig, zwischen 2003 und 2007, war die Grundstücks­verkehrs­genehmigungs­zuständigkeits­übertragungs­verordnung (GrundVZÜV) mit 67 Buchstaben noch länger.
Wikipedia: Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesetz
LTO: RkReÜAÜG außer Kraft – Juristendeutsch mit 63 Buchstaben

Veröffentlicht unter Schnipsel | Kommentare deaktiviert für RkReÜAÜG

Dialyse: Sachkostenpauschale

Publiziert am 4.6.2013 von Martin Schmid

Am 28. Mai 2013 hat Report München von den beschlossenen Sparmaßnahmen in Bezug auf die Dialysebehandlung berichtet.
Auch im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages war dies bereits Thema.
> Report München, Sendung vom 28. Mai 2013
> Sitzung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages
> Blutwäsche und Babyklappe (Ärztezeitung)
> Streit um Versorgungsdaten (Ärztezeitung)
> Nephrologen gehen auf die Barrikaden (Ärztezeitung)

Veröffentlicht unter Schnipsel | Kommentare deaktiviert für Dialyse: Sachkostenpauschale

Waffenhandelsvertrag (I)

Publiziert am 4.6.2013 von Martin Schmid

Der 2. April 2013 mit großer Mehrheit der Generalversammlung der Vereinten Nationen angenomme „Vertrag über die Regulierung von Waffenhandel“ (Arms Trade Treaty (ATT)) wurde am 3. Juni 2013 in New York von Außenminister Westerwelle unterzeichnet.
> Waffenhandelsvertrag: Historischer Durchbruch und erster Schritt für weitere Initiativen

Veröffentlicht unter Hum. Völkerrecht | Kommentare deaktiviert für Waffenhandelsvertrag (I)

Kampala-Abkommen

Publiziert am 4.6.2013 von Martin Schmid

Die von der Überprüfungskonferenz in Kampala angenommenen Änderungen des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs wurde nun durch die Bundesrepublik Deustchland ratifiziert. Insbesondere die Normierung des Aggressionstatbestandes im Römischen Statut schließt eine wesentliche Lücke im Völkerstrafrecht.
> Gesetz zu den Änderungen vom 10. und 11. Juni 2010 des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs vom 17. Juli 1998
> Übersicht des parlamentarisches Verfahren im Bundestag
> Mehr Schlagkraft für den Internationalen Strafgerichtshof (Auswärtiges Amt)

Veröffentlicht unter Hum. Völkerrecht | Kommentare deaktiviert für Kampala-Abkommen

Kleinwaffenexporte aus Deutschland

Publiziert am 27.5.2013 von Martin Schmid

Auf der einen Seite genehmigte die Deutsche Bundesregierung nach eigener Auskunft im Jahr 2012 Kleinwaffenverkäufe in Höhe von 76,15 Mio. Euro. Damit hat sich der Kleinwaffenexport innerhalb nur eines Jahres verdoppelt (2011: 37,9 Mio. €) und liegt noch über dem bisher höchsten Wert von 2009 (70,4 Mio. €).
Auf der anderen Seite befürwortet die Bundesregierung die Unterzeichnung des neuen Kleinwaffen-Handelsabkommens… (Regierungspressekonferenz vom 22. Mai 2013).
> tagesschau.de: Deutsche Kleinwaffen gefragt wie nie
> Der Spiegel: Deutsche Rüstungsfirmen verdoppeln Kleinwaffen-Exporte
> www.waffenexporte.org: Antwort des Wirtschaftsministeriums an den MdB van Aken

Veröffentlicht unter Hum. Völkerrecht | Kommentare deaktiviert für Kleinwaffenexporte aus Deutschland

Drohnen

Publiziert am 23.5.2013 von Martin Schmid

Zwei neue Publikationen der Stiftung Wissenschaft und Politik beschäftigen sich mit dem Thema Drohnen:
Rüstungskontrolle für Kampfdrohnen und
Kampfdrohnen. Völkerrecht und militärischer Nutzen.

Veröffentlicht unter Hum. Völkerrecht | Kommentare deaktiviert für Drohnen