Die Bundesrepublik Deutschland ist seinen Verpflichtungen aus dem Oslo-Abkommen nachgekommen und hat ca. 50.000 Tonnen Streumunition vernichten lassen. Diese Munition lagerte schon Zeiten des Kalten Krieges in Deutschland und kam zum Glück nie zur Anwendung (jedenfalls nicht durch die Bundeswehr).
auswaertiges-amt.de: Deutschland erfüllt seine Verpflichtungen aus dem Oslo-Übereinkommen vorzeitig – 50.000 Tonnen Streumunition vernichtet
Als 190. Nationale Rotkreuz-Gesellschaft wurde nun die Tuvalu Red Cross Society durch das IKRK anerkannt.
Herzlichen Willkommen in der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung!
facebook.com: Tuvalu Red Cross Society
Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages haben eine umfassende Information über die rechtlichen Fragen in Bezug auf den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Bekämpfung des Terrorismus des IS herausgegeben. Diese Informationen behandeln sowohl völkerrechtliche als auch innerstaatliche Rechtsquellen.
bundestag.de: Staatliche Selbstverteidigung gegen Terroristen – Völkerrechtliche Bewertung der Terroranschläge von Paris vom 13. November 2015
bundestag.de: Antrag der Bundesregierung zum Syrieneinsatz
un.org: deutschsprachige Übersetzungen relevanter VN-Resolutionen
Seit dem Frühjahr 2014 müht sich ein Unterausschuss des Deutschen Bundestages herauszubekommen, welches Ausmaß und welche Hintergründe die Ausspähungen durch ausländische Geheimdienste in Deutschland hat(te). Kürzlich berichtete der amerikanischer Whistleblower und frühere Drohnenpilot Brandon Bryant über die Drohnentätigkeiten, die via Deutschland abgewickelt werden.
das-parlament.de: Intensivkurs Drohnenkrieg
bundestag.de: Zeuge: Alle Daten liefen über Ramstein
bundestag.de: 1. Untersuchungsausschuss („NSA“)
de.wikipedia.org: NSA-Untersuchungsausschuss
schmid-ol.de: Drohnenkrieg made in Ramstein
Erstmals seit 50 Jahren ist ein weiterer Kommentar zu den Genfer Abkommen neu erschienen.
global.oup.com: The 1949 Geneva Conventions
Auch schon wieder 20 Jahre her…
bundestag.de: Die Verhüllung des Reichstagsgebäudes durch das Künstlerehepaar Christo und Jeanne-Claude 16.11.2015
wikipedia: Verhüllter Reichstag
