Chemiewaffen in Syrien

Über aktuelle und zukunftige Probleme bei der Abrüstung von Chemiewaffen in Syrien berichtet O. Meier in einem neuen SWP-Aktuell:

swp.de: Gefahren durch Chemiewaffen in Syrien

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Heil dir, o Oldenburg in Latein

Kürzlich wurde eine lateinische Fassung durch den Männergesangverein Cloppenbuger Liederkranz vorgestellt. Die Textfassung ist natürlich in meinen Oldenburgensien zu finden:

schmid-ol.de: Oldenburg-Hymne

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Kulturgüterschutz

Welche Aufgaben haben die Vereinten Nationen beim Schutz von Kulturgütern in bewaffneten Konflikten?
Welche Aktivitäten hat die UNESCO bereits unternommen, welchen Herausforderungen stehen den Staaten und Internationalen Organisationen bei dieser gemeinsamen Aufgabe bevor?
Ein Beitrag von S. von Schorlemer findet Antworten auf diese Fragen.

dgvn.de: Der Schutz von Kulturerbestätten als Aufgabe der UN-Sicherheitspolitik

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Atomwaffen-Verbot

Laut Forsa befürworten 93 Prozent der Deutschen ein Atomwaffenverbot! Weitere 85 Prozent der befragten Erwachsenen befürworteten zudem einen Abzug der auf deutschem Boden gelagerten Aomwaffen der USA.

epd.de: Umfrage: Fast alle Deutsche für Atomwaffen-Verbot
ippnw.de: Überwältigendes Votum für Abzug und Verbot von Atomwaffen
oekonews.at: Forsa-Umfrage: Überwältigendes Votum für Abzug und Verbot von Atomwaffen

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Karadzic-Urteil

Der Strafgerichtshof für Jugoslawien hat am 24. März 2016 Radovan Karadžinć u.a. wegen Völkermord, Verfolgung, Ausrottung, Mord, Deportation, unmenschliche Handlungen (Zwangsumsiedlung), Terror, ungesetzliche Angriffe auf Zivilisten und Geiselnahme im Gebiet von Srebrenica (1995) für schuldig befunden. Er wurde von der Anklage des Völkermords in anderen Gemeinden in Bosnien und Herzegowina (1992) freigesprochen. Die Haftstrafe wurde auf 40 Jahre festgelegt.

Dieser Prozess begann am 26. Oktober 2009 und dauerte insgesamt 498 Tage, in denen 11.500 Beweismittel vorgelegt wurden. Die Strafkammer hörte insgesamt 586 Zeugenaussagen, von denen 337 Zeugen von der Anklage, 248 durch die Verteidigung und 1 durch die Strafkammer selbst benannt wurden.

tagesschau.de: Karadzic wegen Völkermordes verurteilt
icty.org: Tribunal convicts Radovan Karadžić for crimes in Bosnia and Herzegovina

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Droht eine Austrittswelle beim IStGH

Beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) soll es laut Legal Tribune Online bereits drei Austrittskandidaten geben; Grund dafür sind die Behauptungen, der IStGH würde sich hauptsächlich auf die Strafverfolgung in afrikanischen Staaten beschränken.

lto.de: Das Ende der Legiti­mität?

Genauer und umfassender analysieren Tull und Weber von der Stiftung Wissenschaft und Politik in ihrer Publikation „Afrika und der Internationale Strafgerichtshof“ diese Problematik.

swp.de: Afrika und der Internationale Strafgerichtshof

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