Gesuchter Verdächtiger nach 25 Jahren gefasst

Publiziert am 17.5.2020 von Martin Schmid

Nach über 25 Jahren auf der Flucht wurde im Mai 2020 in Frankreich Felicien KABUGA festgenommen. Er wird verdächtigt am Völkermord, Mittäterschaft am Völkermord, direkter und öffentlicher Aufstachelung zum Völkermord, versuchtem Völkermord, Verschwörung zum Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die zwischen dem 6. April und 17. Juli 1994 in Ruanda begangen wurden, beteilgt gewesen zu sein.

imct.org: Fallinformationen beim IMCT
tagesschau.de: Festnahme nach mehr als 20 Jahren Flucht

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Großer Syrien-Prozess startet

Publiziert am 23.4.2020 von Martin Schmid

Ein weiteres Staatsschutzverfahren gegen zwei früher mutmaßliche Mitarbeiter des syrischen Geheimdienstes wurde vor dem Oberlandesgericht Koblenz begonnen (1 StE 9/19).
Dabei handelt es sich um ein erstes Strafverfahren gegen Mitglieder der syrischen Assad-Regimes. Vorgeworfen werden den Angeklagten u.a. Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach dem deutschen Völkerstrafgesetzbuch.

lto.de: Ein Welt­straf­ver­fahren in Kob­lenz
ecchr.eu: Prozessauftakt am OLG Koblenz
olgko.justiz.rlp.de: Pressemitteilungen des OLG Koblenz

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Nicht anerkannte Rotkreuz-Gesellschaften

Publiziert am 10.2.2020 von Martin Schmid

Ich wurde gefragt, in welchen Staaten es bisher keine anerkannten Nationalen Rotkreuz- oder Rothalbmond-Gesellschaften gibt. Spontan fiel mir damals zumindest der Vatikanstaat ein. Nach ein paar Recherchen nun eine genauere Aussage dazu:
* Die Mitgliederliste der Vereinten Nationen führt derzeit 193 Mitgliedsstaaten auf. Hinzu kommen zwei „sonstige Staaten“: Palästina und Vatikanstaat. (1)
* 196 Staaten haben die Genfer Abkommen ratifiziert
* In der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung sind derzeit 191 Nationale Gesellschaften vertreten. Letzte anerkannte Gesellschaft war Bhutan (12/2019)(2)
* Anerkannte Nationale Gesellschaften „fehlen“ bisher in den Ländern Niue (Südpazifik), Nauru (Pazifischer Ozean), Oman (Arabische Halbinsel) und dem Vatikanstaat (Europa). Einen Beobachterstatuts bei den Rotkreuz-Konferenzen haben die Eritreische RK-Gesellschaft und die Sahara-Rothalbmond-Gesellschaft.
* Nicaragua (Mittelamerika): Einmalig in der Rotkreuz-Geschichte ist die Auflösung des Roten Kreuzes in Nicaragua im Mai 2023. [Link zur Berichterstattung]

Durch die „Löschung“ Nicaragua gibt es zur Zeit (Mai 2023) 191 Nationale Rotkreuz- oder Rothabmond-Gesellschaften.

(1): Die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen. In: Vereinte Nationen, Heft 1/2017, Seite 44 ff.
(2): Directory Red Cross Red Crescent der Internationalen Föderation

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Völkerstrafrecht in Deutschland

Publiziert am 21.12.2019 von Martin Schmid

Die Zeitschrift für Internationales Strafrecht (ZIS) hat in ihrer Ausgabe 12/2019 interessante Artikel zum Völkerstrafrecht und insbesondere deren Umsetzung durch deutsche Gerichte veröffentlicht:
* Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Völkerstrafgesetzbuch (Dr. Frank Tiemann, Karlsruhe)
* Recent developments in the jurisprudence of the International Criminal Court (Eleni Chaitidou, Den Haag)
* Aktuelle Entwicklungen der Strafverfolgung auf dem Gebiet des Völkerstrafrechts in Österreich (Christine Gödl, Wien)
* Aktuelle Entwicklung in der Strafverfolgung des Generalbundesanwalts auf dem Gebiet des Völkerstrafrechts (Bundesanwalt beim BGH Christian Ritscher, Karlsruhe).

zis-online.de: Ausgabe 12/2019

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Ehrenamt: Definition im DRK

Publiziert am 16.12.2019 von Martin Schmid

Mindeststandard 23 – Finanzielle Rückerstattungen
Ehrenamtliche sind insbesondere folgende Personengruppen:
• Freiwillige und ehrenamtlich Tätige, die sich ohne jegliche finanzielle Rückerstattung im
DRK engagieren und teilweise sogar ihre eigenen Ressourcen – auch finanzieller Art – mit
einbringen
• Freiwillige und ehrenamtlich Tätige, die eine direkte Erstattung von Auslagen oder nur
eine angemessene Pauschale für ihren Sachaufwand erhalten.
Quelle: Mindeststandards zur Förderung des Ehrenamtes und hauptamtlicher Unterstützungsstrukturen
Mindeststandard 23 für die Arbeit mit Ehrenamtlichen im DRK wurde durch den Präsidialrat
gem. § 16.3 DRK-Satzung am 15.09.2016 und durch das DRK-Präsidium am 12.10.2016
beschlossen.

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70 Jahre Genfer Konventionen / Osnabrück

Publiziert am 10.11.2019 von Martin Schmid

Am 21. November findet an der Universität Osnabrück eine akademische Festveranstaltung statt aus Anlass des 70-jährigen Bestehens der Genfer Rotkreuz-Konventionen. Diese wurden 1949 von der Staatengemeinschaft verabschiedet, um die Brutalität des Krieges und das Leiden im Krieg einzudämmen und den Schutz der Schwachen und der Besiegten zu gewährleisten. Die Konventionen von 1949 bilden heute das Rückgrat des universell anerkannten humanitären Völkerrechts.

Aus Anlass des Jubiläums werden sprechen Dr. Heike Spieker (Deutsches Rotes Kreuz) über die Arbeit des Roten Kreuzes im Rahmen der Genfer Konventionen und Prof. Dr. Christian Walter (Ludwig-Maximilians-Universität München) über die Entstehungsbedingungen und gegenwärtigen Herausforderungen der Konventionen. Gastgeber ist Prof. Dr. Oliver Dörr als Konventionsbeauftragter des Deutschen Roten Kreuzes, Landesverband Niedersachsen.

Text: Uni Osnabrück

uni-osnabrueck: 70 Jahre Genfer Konventionen

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