Archiv der Kategorie: Hum. Völkerrecht

Der Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung (AKUF) am Institut für Politikwissenschaft der Universität Hamburg hat eine Konfliktanalyse für das Jahr 2011 erstellt. Darin wird festgestellt, daß die Zahl der Konflike erstmals seit sechs Jahren wieder angestiegen ist. Kriege und bewaffnete Konflikte 2011 (AKUF-Analysen … Weiterlesen →

Die gambische Juristin Fatou Bensouda wird neue Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). Sie wird die Nachfolge des bisherigen Ankläger L. Moreno-Ocampo antreten. Bensouda war die einzige Kandidatin die der Versammlung der Vertragsstaaten des IStGH vorgeschlagen wurde. | |

Die Bundeszentrale für politische Bildung hat ein „Dossier Innerstaatliche Konflikte: mit Konfliktporträts für die Länder Georgien, Jemen, Libyen, Nahost, Nordkaukasus, Sudan/Darfur“ erstellt.

Anlässlich der 31. Rotkreuz- und Rothalbmond-Konferenz diskutieren die Delegierten über die Frage, ob das Rotkreuz-Bewegung sich der Frage nach den Regeln des HVR in Kriegsspiele o.ä. annehmen sollte. Einige Länder haben hier bereits Erfahrungen gemacht. Zum Beispiel hat TRIAL in … Weiterlesen →

fordert Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag an den Deutschen Bundestag (Drucksache 17/7772). Pressemitteilung: Heute im Bundestag, 29.11.2011 Antwort der Bundesregierung: Deutsche Rüstungsexporte und Kindersoldaten

Das Verwaltungsgericht Köln hat im November festgestellt (noch nicht rechtskräftig), daß die Übergabe eines „Piraten“ an kenianische Behörden rechtswidrig war, da dort damals erkennbar keine menschenrechtlichen Mindesstandards eingehalten waren. Pressemitteilung: Verwaltungsgericht Köln | LTO.de: Strafverfolgung von Piraten