Erhalt der Südzentrale

Publiziert am 9.3.2014 von Martin Schmid

Südzentrale

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Krim-Konflikt

Publiziert am 7.3.2014 von Martin Schmid

Ist das Humanitäre Völkerrecht auf den Krim-Konflikt anwendbar? Eine Antwort bietet das BOFAX des Instituts für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht:
ifhv.de: Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts im Krim-Konflikt
ifhv.de: weitere BOFAXE zum Thema

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Jakob Maria Mierscheid

Publiziert am 20.2.2014 von Martin Schmid

Mierscheid
Der Bundestagsabgeordnete Jakob Maria Mierscheid hat im aktuellen Kürschners Vokshandbuch 11 Sterne erhalten! D.h. er ist seit 11 Wahlperioden Mitglied des Bundestages. Zum bevorstehenden 81. Geburtstag am 1. März schon jetzt Alles Gute!
bundestag.de: 11 Sterne für Mierscheid
bundestag.de: Jakob Maria Mierscheid, SPD

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Völkermord-Urteil

Publiziert am 18.2.2014 von Martin Schmid

Das OLG Frankfurt a. M. hat heute einen 56-jährigen ruandischen Staatsbürger der Beihilfe zum Völkermord in Ruanda im Jahr 1994 schuldig gesprochen und ihn zu einer Freiheitsstrafe von 14 Jahren verurteilt.
olg-frankfurt.justiz.hessen.de: Pressemitteilung
tagesspiegel.de: 14 Jahre Haft wegen Beihilfe zum Völkermord in Ruanda

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Minderjährige bei der Bundeswehr

Publiziert am 14.2.2014 von Martin Schmid

Als „transparent“ und entsprechend dem Völkerrecht bezeichnet die Deutsche Bundesregierung die Rekrutierung Minderjähriger für Aufgaben der Bundeswehr in einer Antwort der Bundesregierung.
dip.bundestag.de: Drucksache 18/337
bundestag.de: Minderjährige bei der Bundeswehr

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Zwischenbericht Ruanda-Prozeß

Publiziert am 4.2.2014 von Martin Schmid

Nach über 200 Verhandlungstagen ist noch kein Ende abzusehen; der Prozess gegen Murwanashyaka und Musoni wird weitergeführt. Einen „Zwischenbericht“ liefert die Badische Zeitung am 4. Februar 2014:
badische-zeitung.de: Oberstaatsanwalt will Kriegsverbrechen in Ruanda aufklären

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