Archiv der Kategorie: Hum. Völkerrecht

Am 5. Dezember 1874 trat das Königreich Persien dem ersten Genfer Abkommen von 1864 bei; es war damit der erste außereuropäische Staat, der das Abkommen anerkannte. Zu diesem Zeitpunkt gab es in Persien noch keine dem Roten Kreuz vergleichbare Hilfsorganisation. … Weiterlesen →

Eine Abwägung zwischen atomarer Teilhabe und NATO-Konzept der atomaren Abschreckung findet derzeit auch in Deutschland statt (Thema: neue Militärflugzeuge). Peter Rudolf von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat dazu eine umfassende Stellungnahme veröffentlicht, die ich zur Information und als … Weiterlesen →

Nach über 25 Jahren auf der Flucht wurde im Mai 2020 in Frankreich Felicien KABUGA festgenommen. Er wird verdächtigt am Völkermord, Mittäterschaft am Völkermord, direkter und öffentlicher Aufstachelung zum Völkermord, versuchtem Völkermord, Verschwörung zum Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, … Weiterlesen →

Ein weiteres Staatsschutzverfahren gegen zwei früher mutmaßliche Mitarbeiter des syrischen Geheimdienstes wurde vor dem Oberlandesgericht Koblenz begonnen (1 StE 9/19). Dabei handelt es sich um ein erstes Strafverfahren gegen Mitglieder der syrischen Assad-Regimes. Vorgeworfen werden den Angeklagten u.a. Verbrechen gegen … Weiterlesen →

Die Zeitschrift für Internationales Strafrecht (ZIS) hat in ihrer Ausgabe 12/2019 interessante Artikel zum Völkerstrafrecht und insbesondere deren Umsetzung durch deutsche Gerichte veröffentlicht: * Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Völkerstrafgesetzbuch (Dr. Frank Tiemann, Karlsruhe) * Recent developments in the jurisprudence … Weiterlesen →

Am 21. November findet an der Universität Osnabrück eine akademische Festveranstaltung statt aus Anlass des 70-jährigen Bestehens der Genfer Rotkreuz-Konventionen. Diese wurden 1949 von der Staatengemeinschaft verabschiedet, um die Brutalität des Krieges und das Leiden im Krieg einzudämmen und den … Weiterlesen →