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Archiv der Kategorie: Hum. Völkerrecht
Internationaler Strafgerichtshof
Auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung ist ein Dossier zum Internationalen Strafgerichtshof erschienen: Bundeszentrale für politische Bildung: Dossier Internationaler Strafgerichtshof
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Internationale Sicherheit
In der Ausgabe zur Internationalen Sicherheit (APuZ 27/2013) werden u.a. folgende Themen behandelt: # Schutzverantwortung und humanitäre Intervention, # Schaffen Waffen Frieden und Stabilität? # Verbreitung von Drohnen und unbemannten Flugzeugen behandelt. Bundeszentrale für politische Bildung: Internationale Sicherheit
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Syrien vs. IStGH
In einem längeren Interview bei SpiegelOnline beschreibt der deutsche Völkerrechtler Prof. Kress die Möglichkeiten, die möglichen Straftaten in Zusammenhang mit der Situation in Syrien vor den Internationationalen Strafgerichtshof (IStGH) zu bringen. SpiegelOnline: Völkerrechtsexperte: „Den Haag kann die Vorwürfe gegen Assad … Weiterlesen
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Chemiewaffen-Übereinkommen
Den Text des sog. Chemiewaffen-Übereinkommens (CWP) finden sie hier: bundesgesetzblatt.de: Bundesgesetzblatt Teil II 1994 Nr. 29 vom 14.07.1994 Am 29. April 1997 – auch für die Bundesrepublik Deutschland – in Kraft getreten. Die Organisation zur Überwachung dieses Protokolls (Organisation for … Weiterlesen
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Intern. Strafgerichtshof
Gegen hochrangige Politiker aus Kenia verhandelt seit heute der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag. U. a. muss sich Kenias Vizepräsident dort wegen Ausschreitungen anlässlich der Wahlen im Jahr 2007 in Kenia verantworten. tagesschau.de: Im Amt – und vor dem Weltstrafgericht … Weiterlesen
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Staatshaftung
Zwei sehr unterschiedliche Urteile zum Thema Staatshaftung in bewaffneten Konflikten sind in der letzten Woche ergangen: LTO.de: Deutschland muss Opfern des NATO-Angriffs nichts zahlen tagesschau.de: Urteil des Obersten Gerichtes: Niederlande haften für Srebrenica-Opfer
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