Archiv der Kategorie: Hum. Völkerrecht

Der erste Prozess auf Grundlage des deutschen Völkerrstrafgesetzbuches geht nun in sein viertes Jahr. Die taz, die den Prozess ausführlich begleitet, hat nach dem 209. Verhandlungstag eine „Zwischenbilanz“ erstellt. taz.de: Im Dschungel der Beweismittel taz.de: Schwerpunkt Kongo-Kriegsverbrecherprozess

Über den Aufbau und die Arbeitsweise des IStGH informiert eine neue Seite der Bundeszentrale für politische Bildung. bpb.de: Der Internationale Strafgerichtshof – Aufbau und Arbeitsweise

Der UN-Sicherheitsrat hat am 7. März 2014 erneut mit Nachdruck die Einziehung und den Einsatz von Kindern in bewaffneten Konflikten verurteilt (Resolution S/RES/2143 (2014). un.org: S/RES/2143 (2014)

Ist das Humanitäre Völkerrecht auf den Krim-Konflikt anwendbar? Eine Antwort bietet das BOFAX des Instituts für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht: ifhv.de: Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts im Krim-Konflikt ifhv.de: weitere BOFAXE zum Thema

Das OLG Frankfurt a. M. hat heute einen 56-jährigen ruandischen Staatsbürger der Beihilfe zum Völkermord in Ruanda im Jahr 1994 schuldig gesprochen und ihn zu einer Freiheitsstrafe von 14 Jahren verurteilt. olg-frankfurt.justiz.hessen.de: Pressemitteilung tagesspiegel.de: 14 Jahre Haft wegen Beihilfe zum … Weiterlesen →

Als „transparent“ und entsprechend dem Völkerrecht bezeichnet die Deutsche Bundesregierung die Rekrutierung Minderjähriger für Aufgaben der Bundeswehr in einer Antwort der Bundesregierung. dip.bundestag.de: Drucksache 18/337 bundestag.de: Minderjährige bei der Bundeswehr