Archiv der Kategorie: Hum. Völkerrecht

Die Konferenz zur Überprüfung des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages, die im April/Mai 2015 in Wien stattfand, brachte leider nicht die erwarteten Ergebnisse. swp-berlin.org: Die Konferenz zur Überprüfung des nuklearen Nichtverbreitungsvertrags swp-berlin.org: Rückschritt bei der Atomwaffenkontrolle ifhv.de: Ergebnisse der NPT-Überprüfungskonferenz schmid-ol.de: Beitrag vom … Weiterlesen →

Vor allem deutsche und russische Kriegsverbrechen im II. Weltkrieg sind umfänglich dokumentiert worden. Aber auch die westlichen Befreier waren nicht ohne Schuld; viele Verbrechen der britischen und amerikanischen Soldaten wurden bisher verschwiegen. Eine Dokumentation informaiert nun darüber. zdf.de: Die Verbrechen … Weiterlesen →

Die Oppositionsfraktionen im Bundestag sind mit ihren Forderungen nach einer Zustimmung Deutschlands zur Uranwaffen-Resolution der Vereinten Nationen und nach einem Ausstieg Deutschlands aus der nuklearen Teilhabe der NATO sowie einem Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland gescheitert. das-parlament.de: Streit über Nuklearwaffen … Weiterlesen →

Der Spiegel hat darüber berichtet, dass die USA ihre Drohnenkriegsführung fast ausschließlich über Ramstein abwickeln. Ein Fall für den Generalstaatsanwalt? spiegel.de: Der Krieg via Ramstein spiegel.de: Grüne fordern Ermittlungen des Generalbundesanwalts

„Ob Diktator oder Präsident – kein Menschenschinder soll ungeschoren davon kommen. Das ist das Ziel des Weltstrafgerichts in Den Haag. Doch die Bilanz ist mehr als mager: Nur drei Urteile in fast 13 Jahren, darunter ein Freispruch. Es ist eine … Weiterlesen →

Im Mai 2015 treffen sich in New York die Vertragsstaaten des „Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen“ („Atomwaffensperrvertrag“). Wie schwierig die letzten Jahre in Bezug auf die Nichtverbreitung von Atomwaffen waren und was die Überprüfungskonferenz bringen könnte, und vermutlich nicht … Weiterlesen →