Archiv der Kategorie: Hum. Völkerrecht

Hier finden sie Informationen zum Thema „Humanitäres Völkerrecht“

Atomwaffen

Publiziert am 23.12.2015 von Martin Schmid

Ächtung oder Aufwertung von Atomwaffen; dieses Thema werden die Staaten wohl in den nächsten Wochen lebhaft diskutieren. Grund dafür ist eine neu eingerichtete Open-ended Working Group, die sich mit der Nichtverbreitung von Atomwaffen beschäftigen soll. Welche schwierige Rollen bei diesem … Weiterlesen →

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Ruanda-Strafgerichtshof stellt seine Arbeit ein

Publiziert am 17.12.2015 von Martin Schmid

Der im November 1994 von den Vereinten Nationen geschaffene Ruanda-Strafgerichtshof hat nach 20 Jahren seine Tätigkeiten am 14. Dezember 2015 eingestellt. Von 93 Angeklagten wurden insgesamt 61 verurteilt; Strafen wurden von lebenslänglichen bis zeitlich begrenzten Haftstrafen (bis zu 47 Jahren) … Weiterlesen →

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Streumunition vernichtet

Publiziert am 11.12.2015 von Martin Schmid

Die Bundesrepublik Deutschland ist seinen Verpflichtungen aus dem Oslo-Abkommen nachgekommen und hat ca. 50.000 Tonnen Streumunition vernichten lassen. Diese Munition lagerte schon Zeiten des Kalten Krieges in Deutschland und kam zum Glück nie zur Anwendung (jedenfalls nicht durch die Bundeswehr). … Weiterlesen →

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Rechtsfragen zum Einsatz in Syrien

Publiziert am 2.12.2015 von Martin Schmid

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages haben eine umfassende Information über die rechtlichen Fragen in Bezug auf den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Bekämpfung des Terrorismus des IS herausgegeben. Diese Informationen behandeln sowohl völkerrechtliche als auch innerstaatliche Rechtsquellen. bundestag.de: … Weiterlesen →

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Drohnenkrieg via Deutschland

Publiziert am 27.11.2015 von Martin Schmid

Seit dem Frühjahr 2014 müht sich ein Unterausschuss des Deutschen Bundestages herauszubekommen, welches Ausmaß und welche Hintergründe die Ausspähungen durch ausländische Geheimdienste in Deutschland hat(te). Kürzlich berichtete der amerikanischer Whistleblower und frühere Drohnenpilot Brandon Bryant über die Drohnentätigkeiten, die via … Weiterlesen →

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Kommentar Genfer Abkommen

Publiziert am 24.11.2015 von Martin Schmid

Erstmals seit 50 Jahren ist ein weiterer Kommentar zu den Genfer Abkommen neu erschienen. global.oup.com: The 1949 Geneva Conventions

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