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Archiv der Kategorie: Hum. Völkerrecht
Health Care in Danger
Das Health Care in Danger-Projekt ist eine Initiative der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung mit dem Ziel der Gewalt gegen Patienten, Beschäftigte, Einrichtungen und Fahrzeugen im Gesundheitswesen zu entgegnen und die Bereitstellung und den Zugang zu Gesundheitsversorgungen in bewaffneten Konflikten sicherzustellen. … Weiterlesen
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Atomwaffenverbot
Ende Oktober 2016 stimmte eine überwältigende Mehrheit der Staatengemeinschaft im Ersten Ausschuss der UN-Generalversammlung für die Aufnahme von Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot im Jahr 2017. 123 Staaten votierten für einen Resolutionsentwurf und somit für das Mandat, bereits im März, Juni … Weiterlesen
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Straftat: Aggression
Nachdem sich die Staatengemeinschaft im Jahr 2010 bereits geeinigt hatte den Strafstatbestandteil Agression in das Römische Staut einzufügen, plant nun die Bundesregierung diesen Begriff auch in das deutsche Völkerstrafgesetzbuch mit einzuführen. Im September 2016 führte der Rechtsauschuss des Deutschen Bundestages … Weiterlesen
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Von Nürnberg nach Den Haag
In zwei Artikeln beschreibt Der Spiegel den Weg des Völkerstrafrechts von Nürnberg (Internationaler Militärsgerichtshof) nach Den Haag (ständiger Völkerstrafgerichtshof). Der Spiegel: Nr. 40/1.10.2016
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Staatshaftung ausgeschlossen
Der Bundesgerichtshof hat Schadenersatzansprüche von Hinterbliebenen des Luftangriffs in Kundus mit der Begründung zurückgewiesen, dass das deutsche Amtshaftungsrecht nicht auf bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr anwendbar sei. Auch hätten die Mütter und Väter des Grundgesetzes weder die Aufstellung deutscher Streitkräfte, noch … Weiterlesen
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Auswirkungen von Kriegsverbrecherprozessen
Vor einem Jahr wurde das erste Urteil auf Grundlage des deutschen Völkerstrafgesetzbuches in Stuttgart gefällt. Welche Auswirkungen dies auf die Politik, die damaligen Zeugen und die zukünftige Arbeit der Generalbundesanwaltschaft hat, berichtet die TAZ. taz.de: Die ignorierten Zeugen
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