Autorenarchiv: Martin Schmid

RkReÜAÜG

Veröffentlicht am 9.6.2013 von Martin Schmid

Am 29. Mai 2013 ist das „Rinderkennzeichnungs- und Rindfleischetikettierungsüberwachungsaufgabenübertragungsgesetz“ aus Mecklenburg-Vorpommern außer Kraft getreten. Es war mit 63 Buchstaben eines der längsten gültigen und gebräuchlichen zusammengesetzten Hauptwörter der deutschen Sprache. Kurzzeitig, zwischen 2003 und 2007, war die Grundstücks­verkehrs­genehmigungs­zuständigkeits­übertragungs­verordnung (GrundVZÜV) mit … Weiterlesen →

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Dialyse: Sachkostenpauschale

Veröffentlicht am 4.6.2013 von Martin Schmid

Am 28. Mai 2013 hat Report München von den beschlossenen Sparmaßnahmen in Bezug auf die Dialysebehandlung berichtet. Auch im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages war dies bereits Thema. > Report München, Sendung vom 28. Mai 2013 > Sitzung des Petitionsausschusses des … Weiterlesen →

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Waffenhandelsvertrag (I)

Veröffentlicht am 4.6.2013 von Martin Schmid

Der 2. April 2013 mit großer Mehrheit der Generalversammlung der Vereinten Nationen angenomme „Vertrag über die Regulierung von Waffenhandel“ (Arms Trade Treaty (ATT)) wurde am 3. Juni 2013 in New York von Außenminister Westerwelle unterzeichnet. > Waffenhandelsvertrag: Historischer Durchbruch und … Weiterlesen →

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Kampala-Abkommen

Veröffentlicht am 4.6.2013 von Martin Schmid

Die von der Überprüfungskonferenz in Kampala angenommenen Änderungen des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs wurde nun durch die Bundesrepublik Deustchland ratifiziert. Insbesondere die Normierung des Aggressionstatbestandes im Römischen Statut schließt eine wesentliche Lücke im Völkerstrafrecht. > Gesetz zu den Änderungen … Weiterlesen →

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Kleinwaffenexporte aus Deutschland

Veröffentlicht am 27.5.2013 von Martin Schmid

Auf der einen Seite genehmigte die Deutsche Bundesregierung nach eigener Auskunft im Jahr 2012 Kleinwaffenverkäufe in Höhe von 76,15 Mio. Euro. Damit hat sich der Kleinwaffenexport innerhalb nur eines Jahres verdoppelt (2011: 37,9 Mio. €) und liegt noch über dem … Weiterlesen →

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Drohnen

Veröffentlicht am 23.5.2013 von Martin Schmid

Zwei neue Publikationen der Stiftung Wissenschaft und Politik beschäftigen sich mit dem Thema Drohnen: Rüstungskontrolle für Kampfdrohnen und Kampfdrohnen. Völkerrecht und militärischer Nutzen.

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