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Archiv des Autors: Martin Schmid
Kleinwaffen-Abkommen
Nachdem jetzt der 100. Staat das Kleinwaffen-Abkommen ratifiziert hat, ist es Zeit eine Rückschau zu betreiben. Dies tut die Direktorin für Internationales Recht und Politik des IKRK, Helen Durham, auf einem Blog des IKRK. icrc.org: 100 ratifications of the Arms … Weiterlesen
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Schutz von Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am 21. September 2018 seine Empörung über die anhaltend hohe Zahl der Opfer unter der Zivilbevölkerung in Situationen bewaffneten Konflikte betont (S/PRST/2018/18). un.org: Erklärung der Präsidentschaft des Sicherheitsrats
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VStGB: Ruanda-Urteil aufgehoben
Das erste Urteil nach dem deutschen Völkerstrafgesetzbuch wurde durch den BGH aufgehoben. Nun muss der damalige Prozess (Verfahrensdauer: 4 Jahre!) nochmals aufgerollt werden. zeit.de: BGH hebt Urteil gegen ruandischen Rebellenführer auf tagesschau.de: BGH hebt Urteil gegen Milizenchef auf
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Neue Publikation zum HVR
Im Berliner Wissenschafts-Verlag wird ab Herbst 2018 die neue Zeitschrift „HuV | Humanitäres Völkerrecht (Journal of International Law of Peace and Armed Conflict)“ jeweils in Dolppelnummer herausgegeben. Es sollen 4 Ausgaben (als 2 Doppelausgaben) pro Jahr erscheinen. Herausgeber ist das … Weiterlesen
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Revolution 1918 in Oldenburg
Die 1918er Revolution ging vom preußischen Wilhelmshaven aus und gelange sehr rasch auch nach Oldenburg. Hier wurde auch, aber nur für kurze Zeit, die rote Fahne auf dem Schloss und dem Elisabeth-Anna-Palais gehißt. nwzonline.de: Als der Großherzog seine Macht verlor … Weiterlesen
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Deutscher Beitritt abgelehnt
Mit der Mehrheit von FDP, CDU/CSU und SPD ist ein deutscher Beitritt zum neuen Atomwaffen-Verbotsvertrag im Deutschen Bundestag abgelehnt worden. Nur die Linken und die Grünen stimmten dafür; die AfD enthielt sich der Stimme. Damit bestätigt wurde die Annahme der … Weiterlesen
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