Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen und deren Personal sind leider keine neuen Themen die sich das ROte Kreuz widmet. Das IKRK beschäftigt sich seit einigen Jahren u.a. mit diesem Thema unter dem Motto „Health Care in Danger“ unter folgender Webseite: https://healthcareindanger.org/
Auch in aktuellen Konflikten ist es wieder Thema geworden. Siehe dazu ein Bericht „Ein Krankenhaus als militärisches Ziel“ von F. Kring auf lto.de:
lto.de: Ein Krankenhaus als militärisches Ziel
Jetzt online: „Die Wohlfahrts-Postkarten des Deutschen Vereins für Sanitätshunde“.
Ein weiteres Stück Oldenburgensien ist damit ergänzt worden.
schmid-ol.de: Die Wohlfahrts-Postkarten des Deutschen Vereins für Sanitätshunde
Der Internationale Gerichtshof (IGH) verhandelt im September zur Auslegung der Völkermordkonvention.
icj-cij.org: Verfahrensinformationen und Dokumente des IGH
lto.de: Ukraine wirft Russland Völkerrechtsmissbrauch vor
lto.de: Den Vorwand für den Krieg entziehen
Im Jahr 2002 wurde in Deutschland das Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) eingeführt. Zeit es einer genaueren Analyse zu unterziehen und ggf. aus bisherigen Verfahren zu lernen.
Die Deutsche Bundesregierung plant eine Überarbeitung, wie ein Referentenentwurf verdeutlicht.
bmj.de: Vorschläge zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts
bmj.de: Referentenentwurf
lto.de: Bald Nebenklage im Völkerstrafrecht
ecchr.eu: Zeit für eine nachhaltige Reform des deutschen Völkerstrafrechts
bundestag.de: Gesetzentwurf der Bundesregierung, DrS. 20/9471
bundestag.de: Erste Beratung im Bundestag, 141. Sitzung vom 30. November 2023
bundestag.de: Verfahrensablauf in DIP
Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages:
bundestag.de: Militärische Unterstützung der Ukraine: Wann wird ein Staat zur Konfliktpartei
Der Deutsche Bundestag debattierte über eine Erfolgsbilanz: vor 30 Jahre wurde der sog. Jugoslawien-Strafgerichtshof gegründet. Grund genug darauf positiv zurückzuschauen gibt es durchaus.
das-parlament.de: »Lehren für heute« : 30 Jahre Jugoslawien-Kriegsverbrechertribunal
das-parlament.de: Kriegs-Verbrechen in Jugoslawien – Wie wurden sie vor Gericht gebracht? (in leichter Sprache)
bundestag.de: 106. Sitzung Deutscher Bundestag, Tagesordnungspunkt 14 (ab Seite 12862 (96))
un.org: UN-Sicherheitsratsresolution 827 zur Begründung des Strafgerichtshofs (Seite 37 f.)
