Haftbefehl nicht vollzogen

Der seit 2009 wegen der Situation in Darfur mit Haftbefehl vom Internationalen Strafgerichtshof gesuchte Präsident des Sudan, Al-Baschir, konnte kürzlich ungehindert nach Südafrika reisen und sich dort auf einer Versammlung der Afrikanischen Union zeigen.
Dieser Vorfall zeigt wieder einmal, wie schwierig Verfahren gegen Staatsoberhäupter auch heute noch sein können. Und: es ist eine Niederlage Südafrikas, nicht des Strafgerichtshofes, wie Die Zeit schreibt.

tagesschau.de: Südafrika hat Völkerrecht gebrochen
icc-cpi.int: The President of the Assembly calls on States Parties to fulfill their obligations to execute the Arrest warrants against Mr. Al Bashir
icc-cpi.int: Informationen zum Verfahren gegen Al-Baschir
deutschlandfunk.de: Sanktionen gegen Südafrika müssen folgen
zeit.de: Infusion für Den Haager Gerichtshof
anc.org.za: High Court Order on President Al-Bashir

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