Archiv des Autors: Martin Schmid

IGH-Verhandlungen zu Russland-Ukraine-Konflikt

Der Internationale Gerichtshof (IGH) verhandelt im September zur Auslegung der Völkermordkonvention. icj-cij.org: Verfahrensinformationen und Dokumente des IGH lto.de: Ukraine wirft Russ­land Völ­ker­rechts­miss­brauch vor lto.de: Den Vor­wand für den Krieg ent­ziehen

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Völkerstrafgesetzbuch

Im Jahr 2002 wurde in Deutschland das Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) eingeführt. Zeit es einer genaueren Analyse zu unterziehen und ggf. aus bisherigen Verfahren zu lernen. Die Deutsche Bundesregierung plant eine Überarbeitung, wie ein Referentenentwurf verdeutlicht. bmj.de: Vorschläge zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts … Weiterlesen

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Konfliktpartei

Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages: bundestag.de: Militärische Unterstützung der Ukraine: Wann wird ein Staat zur Konfliktpartei

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30 Jahre Jugoslawien-Tribunal

Der Deutsche Bundestag debattierte über eine Erfolgsbilanz: vor 30 Jahre wurde der sog. Jugoslawien-Strafgerichtshof gegründet. Grund genug darauf positiv zurückzuschauen gibt es durchaus. das-parlament.de: »Lehren für heute« : 30 Jahre Jugoslawien-Kriegsverbrechertribunal das-parlament.de: Kriegs-Verbrechen in Jugoslawien – Wie wurden sie vor … Weiterlesen

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Erkennungsmarken-Gesetz

Die Genfer Abkommen und ihre Zusatzprotokolle enthalten auch Regelungen, die die Vertragsstaaten bereits vor Ausbruch eines bewaffneten Konflikts vorbereiten sollten. Dazu gehört die Ausgabe von Erkennungsmarken an Kinder. Nach Art. 24 Absatz 3 des IV. Genfer Abkommens, sollten sich die … Weiterlesen

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Strafgerichtshof / Ukraine

das-parlament.de: Schuld und Sühne – Die Verfolgung russischer Kriegsverbrechen stößt auf Hindernisse das-parlament.de: Aus Politik und Zeitgeschichte – Krieg in der Ukraine

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