Ukraine-Jahrestag

Am 24. Februar 2023 jährt sich der Angriff Russlands gegen die Ukraine. Eine Auswahl von aktuellen Informationen:

ardmediathek.de: Ukraine – Chronik eines Krieges
ardmediathek.de: Anklage gegen Putin? – Die Spur der Kriegsverbrechen in der Ukraine
zdf.de: auslandsjournal spezial: Ukraine – ein Jahr im Krieg vom 15. Februar 2023
zdf.de: Ein Jahr Leben im Krieg
auswaertiges-amt.de: “Strengthening International Law in Times of Crisis” – Rede von Außenministerin Annalena Baerbock in Den Haag (16.01.2023)
europarl.europa.eu: Einrichtung eines Gerichts für das Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine (19.01.2023)
icc-cpi.int: Situation in Ukraine
tagesschau.de: Ukraine fordert umstrittene Streumunition (18.02.2023)

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Öffentliche Anhörung

Am 6. Februar 2023 fand im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zum Thema „Strafverfolgung und Beendigung von Straflosigkeit angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine“ statt. Die schriftlichen Stellungnahmen der Sachsverständigen und das Video der Anhörung sind über bundestag.de verfügbar:

bundestag.de: Strafverfolgung und Beendigung von Straflosigkeit angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine
bundestag.de: zusammenfassende Kurzmeldung (hib) „Tribunal zum Verbrechen der Aggression gegen die Ukraine

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Uniting for Peace

UNO-Resolution “Uniting for Peace“- Worum geht es?

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat bereits im Jahr 1950 entschieden, dass der Sicherheitsrat auch in dem sehr seltenen Fall von Uneinigkeit unter den fünf ständigen Mitgliedern („Veto“) stets handlungsfähig sein muss, wenn der Weltfrieden bedroht ist. Deshalb hat die Staatengemeinschaft am 3. November 1950 die Resolution ”Uniting for Peace“ verabschiedet. Diese sieht vor, dass auf Antrag von mindestens sieben Mitgliedern des Sicherheitsrats oder der Mehrheit der UNO-Mitgliedsstaaten die Generalversammlung innerhalb von 24 Stunden zu einer Notstands-Sondersitzung zusammentritt, um sich mit der Angelegenheit zu befassen. Die aktuelle Zusammenkunft ist erst die elfte ihrer Art in der Geschichte der Vereinten Nationen. (Quelle).

un.org: deutschsprachige Übersetzung der Uniting for Peace-Resolution der UN-Generalversammlung vom 3. Noveember 1950

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Wie Kriege enden

Kapitulation, Einfrieren, Friedensvertrag – Kriege können ganz unterschiedlich enden. Je nach Umständen sind einzelne Wege wahrscheinlicher. Das zeigen uns die Forschung und ein Blick in die Geschichte.

rnd.de: Wie Kriege enden

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UN-Generalversammlung

Die UN-Generalversammlung hat sich im Dezember 2022 mit mehreren Themen des Humanitären Völkerrechts befasst. Hier einige verabschiedete Resolutionen dazu:

un.org: Stand der Zusatzprotokolle zu den Genfer Abkommen von 1949 über den Schutz der Opfer bewaffneter Konflikte
un.org: Die Gefahr der Verbreitung von Kernwaffen im Nahen Osten
un.org: Humanitäre Folgen von Kernwaffen

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RKE-Material

Material für das RKE-Seminar, 4. Februar 2023,
DRK-Landesverband Oldenburg

IKRK-Material:
IKRK-Themenseite Ukraine.

IFRC-Material:
Ukraine: Six months in, IFRC warns of ripple effects and mounting humanitarian need
Themenseite 6 Monate

Filme:
Film 1 – 1.23 Min.
Film 2 – 6.45 Min.
Broschüre 6 Monate:
Six months of armed conflict in Ukraine

DRK-Material:
DRK-Webseite zu Ukraine

Broschüre 6 Monate:
Humanitäre Hilfe für die Betroffenen

Film (nur mit DRK-Wissensdatenbank-Zugang)
Ukraine-Konflikt: sechs Monate seit Eskalation des Konflikts – Das Rote Kreuz in der Ukraine

Sevilla-Abkommen zwischen IKRK und IFRC
Nichtamtliche deutschsprachige Übersetzung; Quelle: https://www.bildungsinstitut-rlp.drk.de

Material zum Humanitären Völkerrecht (Folder, Broschüren, Grundsätze etc.) auf der Seiten des DRK-Landesverbandes.

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