Nicht anerkannte Rotkreuz-Gesellschaften

Vor längerer Zeit wurde ich gefragt, in welchen Staaten es bisher keine anerkannten Nationalen Rotkreuz- oder Rothalbmond-Gesellschaften gibt. Spontan fiel mir damals zumindest der Vatikanstaat ein. Nach ein paar Recherchen nun eine genauere Aussage dazu:
* Die Mitgliederliste der Vereinten Nationen führt derzeit 193 Mitgliedsstaaten auf. Hinzu kommen zwei „sonstige Staaten“: Palästina und Vatikanstaat. (1)
* In der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmond-Bewegung sind derzeit 190 Nationale Gesellschaften vertreten. (2)
* Anerkannte Nationale Gesellschaften „fehlen“ bisher in den Ländern Bhutan, Eritrea, den Marshallinseln, Nauru, Oman und dem Vatikanstaat. In einigen dieser Staaten sind jedoch Gründungen gescheben; eine Anerkennungen auf intern. Rotkreuz-Ebene (IKRK/IFRK) fehlen aber noch.

Informationen zu einigen dieser Gesellschaften:
* Bhutan
gegründet 2015, voraussichtliche Anerkennung IKRK/IFRK 2019 geplant
* Marshallinseln
wohl in Gründung befindlich
* Oman (wohl in Gründung befindlich)

(1): Die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen. In: Vereinte Nationen, Heft 1/2017, Seite 44 ff.
(2): Directory Red Cross Red Crescent der Internationalen Föderation

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Ich sah meine Stadt sterben

Die bewaffneten Konflike in den Städten im Irak, Syrien und Jemen gehören zu den tödlichsten Konflikten unserer Zeit. Die Häuser der Einwohner, ihre Türen, Straßen, Schulen und die Krankenhäuser sind jetzt Teil des Schlachtfeldes. Die militärischen Belagerungen sind allzu häufig geworden, das Gemeinwesen steht zwischen den Fronten. Verheerende explosive Waffen terrorisieren die Menschen, jung und alt. Und die Gewalt und Verluste, die Menschen Tag und Nacht erleben – in den Städten, die ihren Grundbedürfnissen nicht mehr gerecht werden können – sind die Hauptursachen für die Vertreibung innerhalb dieser Länder und darüber hinaus.

Berichte, die das IKRK jetzt veröffentlichte, machen deutlich, was die Einwohner von Städten wie Aleppo in Syrien, Mosul im Irak und Taiz im Jemen taglich erleben. Aus der Gegenwart und aus der Erfahrung von Städten wie Beirut, während und nach dem 15-jährigen Bürgerkrieg des Libanon, macht der Bericht klare und dringende Empfehlungen zu den unmittelbaren und längerfristigen Schritten, die militärische Kräfte und bewaffnete Gruppen, Regierungen und andere tun können um dazu beizutragen, das menschliche Leiden zu lindern und zu verhindern.

icrc.org: I saw my city die: Voices from the front lines of urban conflict in Iraq, Syria and Yemen

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Änderung DRK-Gesetz

Der Deutsche Bundestag hat einer Änderung des DRK-Gesetzes aus dem Jahr 2008 zugestimmt. Paragraph 2 des DRK-Gesetzes vom 5. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2346) wird damit folgender Absatz 4 angefügt:
„(4) Für die Gestellung von Mitgliedern einer Schwesternschaft vom Deutschen Roten Kreuz gilt das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz mit der Maßgabe, dass § 1 Absatz 1 Satz 4 und Absatz 1b des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes nicht anwendbar ist.“

Eine Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt steht noch aus.

bundestag.de: Dokumentations- und Informationssystem

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Umgang mit Kriegsgefangenen

Über den Umgang mit Kriegsgefangenen in der Zeit des I. Weltkrieges berichtet die Legal Tribune Online in einem aktuellen Bericht.

lto.de: Der Erste Welt­krieg war noch anders

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Globales Atomwaffenverbot

… sind wir jetzt soweit?

Während des „Kalten Krieges“ waren Atomwaffen das zentrale Thema der internationalen Friedens- und Sicherheitsdebatten; damals schien ein verheerender Atomkrieg eine realistische Möglichkeit zu sein. Nach einigen Jahrzehnten, die immer mehr neue Bedrohungen wie Terrorismus und transnationaler organisierter Kriminalität verzeichnten, kehrt das nukleare Risiko in die Frontlinie der Überlegungen zurück, angetrieben durch instabile Beziehungen zwischen nuklearbewaffneten Staaten.

Ballistischen Raketentests von Nordkoreas und die eskalierenden Spannungen mit den Vereinigten Staaten dienen als wichtige Erinnerung an die anhaltende Bedrohung durch Atomwaffen für die internationale Sicherheit sowie die humanitären Konsequenzen solcher Angriffe.

Lou Maresca und Eleanor Mitchell beschreiben den aktuellen Stand der Verhandlungen zu einem Atomwaffenbann.

icrc.org: A global ban on nuclear weapons: Are we there yet?

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Leichenschändung als Kriegsverbrechen

Der Bundesgerichtshof hat im September 2016 beschlossen, dass auch ein Verstorbener nach dem humanitären Völkerrecht als zu schützende Person im Sinne von § 8 Abs. 1 Nr. 9 VStGB gilt. In der Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik wird dieser Beschluss ausführlich besprochen.

zis-online.de: Entscheidungsbesprechung
bundesgerichtshof.de: Beschluss des BGH im Wortlaut

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